SessionNet | Gemeinderat Piethen - 10.12.2008

Sitzung

PIE-GR/011/2008

Mandant

Gemeinde Piethen

Gremium

Gemeinderat Piethen

Raum

Dorfgemeinschaftshaus der Ortschaft Piethen, Dorfstraße 21

Datum

10.12.2008

Zeit

17:30-19:20 Uhr

Bekanntmachung Aushang Piethen

PIE/028/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

PIE/029/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

PIE/030/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

PIE/031/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

PIE/032/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

PIE/033/2008

Beschluss: vertagt

PIE/034/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 9 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Piethen zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplans für das Land Sachsen-Anhalt

Ö 10 VOTexteBeschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Piethen für das Haushaltsjahr 2007

Ö 11 VOTexteBeschlussfassung über eine Über-/außerplanmäßige Ausgabe

Ö 12 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Umlage der Beiträge, die der Unterhaltungsverband der Gewässer zweiter Ordnung von der Gemeinde erhebt (Gewässerumlagesatzung).

Ö 13 VOTexteÜbertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters zur Kommunalwahl am 07.06.2009 auf den Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes

Ö 14 VOBeratung und Beschlussfassung der Satzung zur Aufhebung der 1. Änderung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an öffentliche Abwasserbeseitigungsanlagen (Abwasserbeseitigungssatzung)

Ö 15 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zum Durchleitvertrag mit der Gemeinde Edderitz

Ö 16 Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 17 Einwohnerfragestunde

Ö 18 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 20 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 21 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 22 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 23 Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Wartungs- und Überwachungsvertrages

N 24 Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe des Auftrages zur Entsorgung von Abwasser aus abflusslosen Gruben und Kläranlagen in der Gemeinde Piethen

N 25 Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)

N 26 Schließung der Sitzung