SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 28.02.2024

Sitzung

EGSA-ESR/001/2024

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

28.02.2024

Zeit

18:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/205/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0

EGSA/276/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

EGSA/004/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

EGSA/018/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

EGSA/183/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

EGSA/238/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

EGSA/249/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

EGSA/253/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage: EGSA/261/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

EGSA/024/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 TexteFeststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 TexteBestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 TexteBericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 9 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 10 TexteBericht aus Verbänden

Ö 11 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 11.1 VOTexteBeschluss über die Haushaltssatzung 2024

Ö 11.2 VOTexteBestätigung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 11.3 VOTexteAnnahme und Verwendung von Spenden

Ö 11.4 VOTexteAnnahme und Verwendung von Spenden

Ö 11.5 VOTexteRisikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 11.6 VOTexteFortschreibung des Konzeptes über die Festlegung der Kapazitätsgrenzen und die Aufnahme von schulpflichtigen Kindern in der Grundschule Görzig und des Grundschulverbundes Radegast/Edderitz der Stadt Südliches Anhalt zum Schuljahr 2024/2025

Ö 11.7 VOTexteNutzungsüberlassungsvertrag MSV Edderitz Walhalla Cycles e.V.

Ö 11.8 VOTexteÄnderung des bestehenden Nutzungsvertrages mit dem Kulturverein Piethen e.V.

Ö 11.9 TexteUmbenennung von Straßenamen in den Gemarkungen Edderitz, Hinsdorf, Prosigk, Reupzig und Trebbichau an der Fuhne

Ö 12 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 13 TexteSchließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 15 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 16 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 17 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 18 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 18.1 Vergabe der Bauleistungen für das Lose 4 , Los 5 und Los 6 für den Straßenbau K 2074 "An der Fabrik" in der Ortslage Glauzig

N 18.2 Vergabe - Planungsleistungen Lph 1-5 für den Ausbau der Straße "Eichenweg" im OT Pfriemsdorf

N 18.3 Vergabe - Planungsleistungen Lph 1-5 Verkehrsanlage und Lph 2-5 Ingenierbauuwerke für die Errichtung einer Entwässerungsanlage in der "kleinen Bahnhofstraße" und in der Karl-Marx-Straße

N 19 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 20 Schließung der Sitzung