SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 29.01.2020

Sitzung

EGSA-ESR/001/2020

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

29.01.2020

Zeit

19:00-20:05 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/239/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 2

EGSA/320/2019

Beschluss: abgesetzt

EGSA/004/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 6

EGSA/322/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 2

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 9.1 Bericht aus Verbänden

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Repowering im Windpark Trebbichau an der Fuhne und gleichzeitigen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne"

Ö 10.3 VOTexteStellungnahme zum Antrag der Freien Wähler zur Verabschiedung eines Petitionsantrages „Erneuerbare Energien“/ Leitlinienpapier für den Land- und Bundestag

Ö 10.4 VOTexteAbschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungaplan Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" im Ortsteil Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Abschluss eines städtbaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Wegerechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)

N 17.2 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Kabelrechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung