SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 25.09.2019

Sitzung

EGSA-ESR/005/2019

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

25.09.2019

Zeit

19:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/258/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/226/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/227/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/228/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/093/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

EGSA/150/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 14, Befangen: 1

EGSA/256/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/177/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/243/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/202/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

EGSA/233/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/234/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/239/2019

Beschluss: abgesetzt

EGSA/251/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

EGSA/248/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/257/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

EGSA/261/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/242/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/253/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 VOEhrung von Schüler/innen der Grundschulen der Stadt Südliches Anhalt

Ö 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 5 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 6 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 7 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 8 Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 9 Bericht des Bürgermeisters

Ö 10 Bericht aus Verbänden

Ö 11 Einwohnerfragestunde

Ö 12 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 12.1 VOErnennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsvorstehers in der Ortschaft Wörbzig

Ö 12.2 VOTexteErnennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Maasdorf

Ö 12.3 VOTexteErnennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Maasdorf

Ö 12.4 VOTexteGeschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Ö 12.5 VOTexteBestätigung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten

Ö 12.6 VOTexteSatzung zu den Wahlen der Gemeindeelternvertretung und anderer Elternvertretungen in der Stadt Südliches Anhalt

Ö 12.7 VOTexteAnnahme und Verwendung einer Spende

Ö 12.8 VOTexteAnnahme und Verwendung einer Spende für den Spielplatz der Ortschaft Prosigk

Ö 12.9 VOTexteAußerplanmäßige Aufwendungen beim PSK 11170.88001.591101 im Rahmen einer Erlösauskehr für ein Grundstück Flur 6

Ö 12.10 VOTexteAußerplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 36510-46401-785100 für die Fassadensanierung in der Kindertagesstätte Edderitz

Ö 12.11 VOTexteErmächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Fassadensanierung (WDVS) , Kindertagesstätte "Sonnenschein" im OT Edderitz

Ö 12.12 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Repowering im Windpark Trebbichau an der Fuhne und gleichzeitigen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne"

Ö 12.13 VOTexteAbwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" im Ortsteil Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt

Ö 12.14 VOTexteAufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsausschuss des UHV "Mulde" und ggf. Aufstellung eines Stellvertreters

Ö 12.15 VOTexteAuflösung des Wasserverbandes Fuhnetal

Ö 12.16 VOTexteErmächtigungsbeschluss zur Verhandlungsführung

Ö 12.17 VOTexteGebührenmodell AV Köthen ab 01.01.2020

Ö 12.18 VOTexteNeuwahl der Vertreter/-innen der Regionalversammlung der V. Wahlperiode gemäß § 22 Landesentwicklungsgesetz des Landes Sachsen- Anhalt

Ö 13 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 14 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 16 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 17 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 18 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 19.1 Abschluss Pachtvertrag mit einer anerkannten Kleingartenorganisation i.S.d.BKleinG / PK 418901/ Gemarkung Gröbzig, Flur 7, Flurstück 118

N 19.2 Abschluss Pachtvertrag mit einer anerkannten Kleingartenorganisation i.S.d.BKleinG/ PK 418903 / Gemarkung Gröbzig, Flur 3, Flurstück 40/44

N 19.3 Abschluss Pachtvertrag mit einer anerkannten Kleingartenorganisation i.S.d.BKleinG/PK 419354 / Gemarkung Gröbzig, Flur 5, Flurstück 21

Öffentlicher Teil:

Ö 19.4 Personalangelegenheit

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 21 Schließung der Sitzung