SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 14.05.2019

Sitzung

EGSA-ESR/003/2019

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

14.05.2019

Zeit

19:00-20:35 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/037/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

EGSA/038/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

EGSA/039/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

EGSA/032/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 3

EGSA/033/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

EGSA/034/2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 5

EGSA/035/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

EGSA/049/2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 18

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Bericht aus Verbänden

Ö 10 Einwohnerfragestunde

Ö 11 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 11.1 VOTexteAbberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Trebbichau/Wieskau

Ö 11.2 VOTexteAbberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wörbzig

Ö 11.3 VOTexteBestätigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013

Ö 11.4 VOTexte1. Änderung Gewässerumlagesatzung

Ö 11.5 VOTexteAnnahme und Verwendung einer Spende für die Sanierung der Außenmauer am Schützenhaus, Cösitzer Weg im OT Weißandt-Gölzau

Ö 11.7 VOTexteErmächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Umbau der ehemaligen Polizeistation zur Rettungswache im OT Radegast

Ö 11.8 VOTexteAntrag der Fraktion "Die Linke" - Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt

Ö 12 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 13 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 15 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 16 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Öffentlicher Teil:

Ö 17 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung