SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 27.06.2018

Sitzung

EGSA-ESR/006/2018

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

27.06.2018

Zeit

19:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/060/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/061/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/062/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/063/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/064/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/065/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/066/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/067/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/068/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/069/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/055/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2

EGSA/070/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21

EGSA/071/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 Bericht aus Verbänden

Ö 10.2 VOTexteErnennung/Berufung der Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Reupzig

Ö 10.3 VOTexteErnennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Reupzig

Ö 10.4 VOTexteErnennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riesdorf

Ö 10.5 VOTexteErnennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riesdorf

Ö 10.6 VOTexteErnennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Glauzig

Ö 10.7 VOTexteErnennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Glauzig

Ö 10.8 VOTexteErnennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Quellendorf

Ö 10.9 VOTexteErnennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Quellendorf

Ö 10.10 VOTexteErnennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Libehna

Ö 10.11 VOTexteErnennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Edderitz

Ö 10.12 VOTexteZustimmung des Feststellungsentwurfes (Genehmigungsplanung) für den Straßenbau der Ortsdurchfahrt Gröbzig L 147 - Jahnstraße und Könnernsche Straße

Ö 10.13 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 1 Windenergieanlage in der Gemarkung Weißandt-Gölzau im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Ö 10.14 VOTexteWahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Südliches Anhalt

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Bericht der Stadtwehrleitung

N 17.2 Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Lieferleistung für die Beschaffung der Norm- und Zsatzbeladung für das LF 20 KatS der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt

N 17.3 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 1. Änderung der Abgrenzungssatzung mit Einbeziehungen "Gemeinde Cosa OT Ziebigk"

N 17.4 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme) zur Errichtung 1 Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz

N 17.5 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zur Errichtung 1 Windenergieanlge im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz

N 17.6 Personalangelegenheit

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung