SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 27.04.2016

Sitzung

EGSA-ESR/004/2016

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

27.04.2016

Zeit

19:00-21:45 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/057/2016

Beschluss: vertagt

EGSA/058/2016

Beschluss: vertagt

EGSA/059/2016

Beschluss: vertagt

EGSA/052/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

EGSA/053/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

EGSA/054/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

EGSA/044/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Vorlage: EGSA/018/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 7

EGSA/055/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTexteErnennung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Ö 10.2 VOTexteErnennung eines Stellvertreters des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Ö 10.3 VOErnennung eines Stellvertreters des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Ö 10.4 VOTexteErnennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Zehbitz der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Ö 10.5 VOTexteErnennung des Stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Zehbitz der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Ö 10.6 VOTexteErnennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gnetsch der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Ö 10.7 VOTexteBeschlussfassung über die Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.8 TexteGrundsatzentscheidung zur Überplanung des "Windparks Trebbichau an der Fuhne"

Ö 10.9 VOTexteAnnahme einer Spende für die Jugendfeuerwehr der Stadt Südliches Anhalt

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Änderungsvereinbarung zu bestehenden Konzessionsverträgen Flüssiggas

N 17.2 Personalangelegenheit

N 17.3 Übertragungs- und 1. Nachtragsvereinbarung zum Vertrag über die Nutzung von Flächen zur Erschließung des "Windparks Weißandt-Gölzau"

N 17.4 1. Nachtragsvereinbarung zum Gestattungsvertrag für notwendige Wegerechte mit der WSB Windpark Weißandt-Gölzau GmbH + Co. KG

N 17.5 1. Nachtragsvereinbarung zum Gestattungsvertrag für notwendige Kabelrechte mit der WSB Windpark Weißandt-Gölzau GmbH + Co. KG

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung