SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 24.02.2016

Sitzung

EGSA-ESR/002/2016

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

24.02.2016

Zeit

19:00-22:01 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/255/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 3

EGSA/254/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

EGSA/021/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/013/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTextePrioritätenliste Investitionen ab 5.000 €

Ö 10.2 VOTexteHaushaltssatzung 2016

Ö 10.3 VOTexte1. Überarbeitung zum Konzept zur Umsetzung der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 (SEPL-VO 2014 vom 15.05.2013 zuletzt geändert am 12.12.2014) in der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.4 VOTexteAnnahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Personalangelegenheit

N 17.2 Übertragungs- und 1. Nachtragsvereinbarung zum Vertrag über die Nutzung von Flächen zur Erschließung des "Windparks Weißandt-Gölzau"

N 17.3 1. Nachtragsvereinbarung zum Gestattungsvertrag für notwendige Wegerechte mit der WSB Windpark Weißandt-Gölzau GmbH + Co. KG

N 17.4 1. Nachtragsvereinbarung zum Gestattungsvertrag für notwendige Kabelrechte mit der WSB Windpark Weißandt-Gölzau GmbH + Co. KG

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung