SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 27.01.2016

Sitzung

EGSA-ESR/001/2016

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

27.01.2016

Zeit

19:00-20:15 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/255/2015

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

EGSA/254/2015

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

EGSA/257/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

EGSA/259/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

EGSA/002/2016

Beschluss: abgesetzt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTextePrioritätenliste Investitionen ab 5.000 €

Ö 10.2 VOTexteHaushaltssatzung 2016

Ö 10.3 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Raumordnungsgesetz zum 2. Entwurf des Sachlichen Teilplans "Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Ö 10.4 VOTexteGrundsatzentscheidung zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf dem Gelände der ehemaligen Deponie im Ortsteil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.5 VOTexteErneute Beschlussfassung der Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Einstellung eines Klageverfahrens und Begleichung der Schlussrechnung

N 17.2 Vergabe von Leistungen nach VOL/A-Hausverwaltung

N 17.3 Verkauf der Liegenschaft in der Gemarkung Edderitz, Flur 2, Flurstücke 23/2 und 1203

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung