SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 02.12.2015

Sitzung

EGSA-ESR/015/2015

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

02.12.2015

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/201/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4

EGSA/203/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/227/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 6

EGSA/208/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

EGSA/185/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

EGSA/200/2015

Beschluss: abgesetzt

EGSA/209/2015

Beschluss: abgesetzt

EGSA/204/2015

Beschluss: abgesetzt

EGSA/197/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

EGSA/214/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

EGSA/226/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

EGSA/230/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

EGSA/231/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

EGSA/229/2015

Beschluss: abgesetzt

EGSA/191/2015

Beschluss: abgesetzt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTexteBestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Radegast

Ö 10.2 VOErnennung, Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Radegast

Ö 10.3 VOTexte1. Änderung der Geschäftsordnung

Ö 10.4 VOTexteBenennung eines neuen Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Köthen

Ö 10.5 VOTexteAbschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt zur Durchführung der Bauleitplanung (Flächennutzungsplanung) auf einer Fläche in der Gemarkung Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.6 VOTexte1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.7 VOTexteBerufung ehrenamtlicher Stadtjäger

Ö 10.8 VOTexteEhrung langjährig tätiger Mitglieder im Stadtrat der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.9 VOTexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen

Ö 10.10 VOTexteErmächtigungsbeschluss - Vergabe Fortsetzung der brandschutztechnischen Maßnahmen in der Grundschule Görzig

Ö 10.11 VOTexteErmächtigungsbschluss - Vergabe Abriss Eiskeller in Gröbzig

Ö 10.12 VOTexteErmächtigungsbeschluss - Vergabe Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände

Ö 10.13 VOTexteErmächtigungsbeschluss - Aufwendungen für Geräte und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr

Ö 10.14 VOTexteAußerplanmäßige Aufwendungen auf dem Produktsachkonto Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 12610.13000.542102

Ö 10.15 VOTexteRisikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.16 Information zum Haushalt 2016

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Personalangelegenheit

N 17.2 Vergabe von Leistungen nach VOL/A-Hausverwaltung

N 17.3 Verkauf der Liegenschaft in der Gemarkung Edderitz, Flur 2, Flurstück 117/6 tlw.

N 17.4 Belastungsvollmacht für eine noch zu veräußernde Fläche aus dem Flurstück 1076 der Flur 4 in der Gemarkung Weißandt-Gölzau

N 17.5 Beschaffung Kleintransporter nach Totalschaden

N 17.6 Personalangelegenheit

N 17.7 Personalangelegenheit

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 TexteSchließung der Sitzung