SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 28.10.2015

Sitzung

EGSA-ESR/014/2015

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

28.10.2015

Zeit

19:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/172/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/176/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/191/2015

Beschluss: abgesetzt

EGSA/164/2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/161/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/166/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/173/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTexteErnennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großbadegast

Ö 10.2 VOTexteErnennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Piethen

Ö 10.3 VORisikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.4 VOTexteAufhebung eines Sperrvermerkes bei PSK 11133.01140.783100

Ö 10.5 VOTexteEinteilung der Stadt Südliches Anhalt in 28 Wahlbezirke zur Landtagswahl am 13.03.2016

Ö 10.6 VOTexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen

Ö 10.7 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 76 Verwaltungsverfahrensgesetz zur 3. Änderung des Rahmenbetriebsplans im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Kiessandtagebau Wörbzig

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu einer Straßenbaumaßnahme im Ortsteil Gnetsch der Stadt Südliches Anhalt

N 17.2 Personalangelegenheit

N 17.3 Personalangelegenheit

N 17.4 Personalangelegenheit

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung