SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 23.09.2015

Sitzung

EGSA-HFA/007/2015

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungsraum des Verwaltungsamtes (R.122), Hauptstr. 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

23.09.2015

Zeit

19:00-21:45 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/139/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/038/2014

Beschluss: abgesetzt

EGSA/025/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/031/2014

Beschluss: vertagt

EGSA/032/2014

Beschluss: vertagt

EGSA/147/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/163/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/117/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/101/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)

Ö 8 Einwohnerfragestunde

Ö 9 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 9.1 VOStrom-Konzessionsverträge

Ö 9.2 VOEntlastung des Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt für das Haushaltsjahr 2012

Ö 9.3 VOTexte1. Änderungssatzung der Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 9.4 VO1. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Südliches Anhalt (Benutzersatzung)

Ö 9.5 VO2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Südliches Anhalt (Gebührensatzung)

Ö 9.6 VOTexteNutzungsvertrag zwischem dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der Stadt Südliches Anhalt zum Objekt Schulzentrum "J.W.Walkhoff" Gröbzig zum Betreiben der Grundschule Gröbzig und des Hortes Gröbzig

Ö 9.7 VOTexteÜberplanmäßige Aufwendungen beim PSK 61210.03120.559200 in Höhe von 12.000 €

Ö 9.8 VOTexteÜberplanmäßige Aufwendungen beim PSK 61110.03130.537210 in Höhe von 2.900 €

Ö 9.9 VOTextekostenfreie Nutzung des Sport- und Kulturzentrums der Stadt Südliches Anhalt durch einen ortsansässigen gemeinnützigen Verein

Ö 10 Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 11 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 13 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 14 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 15 Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 16 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 16.1 Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der MIDEWA GmbH für Trinkwasseranlagen der Ortsteile Libehna, Locherau und Repau

N 16.2 Vergabe Kabelmitverlegung und Errichtung von Leuchtstellen für die SBL-Anlagen in Prosigk, Schulstraße

N 16.3 Vergabe Kabelmitverlegung und Errichtung von Leuchtstellen für die SBL-Anlage in Radegast

N 16.4 Beschaffung eines Transporter für den Bereich Friedhofsunterhaltung - Leasing

N 16.5 Beschaffung eines Transporters für den Bereich Spielplatzunterhaltung - Leasing

N 16.6 Beschaffung von Arbeitsschutzbekleidung

N 16.7 Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Gnetsch, Flur 1, Flurstück 325/2 tlw.

N 16.8 Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Edderitz, Flur 2, Flurstück 270 tlw.

N 16.9 Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Cosa, Flur 4, Flurstück 21/26

N 16.10 Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstück 1058 tlw. 100 m²

N 16.11 Grundstück in der Gemarkung Radegast, Flur 3, Flurstücke 1173 und 1176

N 16.12 Vergabe - Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Schule in Quellendorf

N 16.13 Vergabe von Leistungen nach VOL/A - Beschaffung eines Bandsicherungssystems

N 16.14 Vergabe von Leistungen nach VOL/A - Beschaffung einer UTM-Appliance

N 16.15 Vergabe Umverlegung RW-Kanal in der KITA Görzig

N 16.16 Vergabe Planungsleistungen für die Fortführung der Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule Görzig

N 16.17 Vergabe Mehrkosten - Straßenbau Alte Siedlung Fraßdorf

N 16.18 Stundung von Forderungen in Form einer Ratenzahlung

N 17 Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 18 Schließung der Sitzung