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Ortschaftsrat Libehna - 26.10.2010 - 19:00-20:20 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
EGSA-LIB/005/2010
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Ortschaftsrat Libehna
Raum
Gemeindezentrum der Ortschaft Libehna, Eichenweg 14
Datum
26.10.2010
Zeit
19:00-20:20 Uhr
1 Dokument
BM
Bekanntmachung Aushang Libehna
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
Ö 6
Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)
Ö 7
VO
Beschluss über die Einführung von Einwohnerfragestunden
EGSA/212/2010
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Ö 8
Beratung zur Satzung der Stadt Südliches Anhaltüber die Erhebung von Entgelten für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser
Ö 9
Beratung über die Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Südliches Anhalt
Ö 10
Beratung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Ö 11
Beratung zur Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen für die Verkehrsanlagen der Ortsteile der Stadt Südliches Anhalt (Straßenausbaubeitragssatzung)
Ö 12
Beratung zur Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in den Ortsteilen der Stadt Südliches Anhalt (Erschließungsbeitragssatzung)
Ö 13
Beratung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne/ Ziethe", "Taube/ Landgraben" und "Mulde" (Gewässerumlagesatzung)
Ö 14
Beratung über die Satzung für die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Südliches Anhalt
Ö 15
Beratung über die Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt im Rahmen des Raumordnungsverfahrens mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung zum Vorhaben "Neubau der Verbindungsleitung Untergrundspeicher Peißen - JAGAL"
Ö 16
Beratung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Bauantrag sowie zu einem Antrag auf Abweichung gemäß § 66 Bauordnung LSA
Ö 17
Anfragen der Mitglieder (öffentlicher Teil)
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
N 20
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
N 21
Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)
N 22
Anfragen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)
N 23
Schließung der Sitzung