SessionNet | Stadtrat Gröbzig - 17.09.2009

Sitzung

GRÖ-SR/014/2009

Mandant

Stadt Gröbzig

Gremium

Stadtrat Gröbzig

Raum

Ratssaal der Ortschaft Gröbzig, Marktplatz 1

Datum

17.09.2009

Zeit

18:00-22:05 Uhr

Bekanntmachung Aushang Groebzig

GRÖ/111/2009

Beschluss: vertagt

GRÖ/112/2009

Beschluss: vertagt

GRÖ/117/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/007/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/105/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GRÖ/109/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/110/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

GRÖ/113/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 9 VOBeratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur Entwurfsplanung der 1. Ergänzung und 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Ö 10 VOBeratung und Beschlussfassung zum Feststellungsbeschluss der 1. Ergänzung und 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Ö 11 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zum Mittelabruf der Landeszuwendungen für das Haushaltsjahr 2009 für das Sanierungsgebiet "Altstadt Gröbzig"

Ö 12 Information zum Haushaltsplan der Stadt Gröbzig für das Haushaltsjahr 2009

Ö 13 VOTexteBeantragung einer verkehrsrechtlichen Anordnung

Ö 14 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" der Stadt Köthen

Ö 15 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zur Sanierungsmaßnahme in der Grundschule Gröbzig im Rahmen des Konjunkturpaketes II

Ö 16 VOTexteErmächtigungsbeschluss zur Vergabe der Erneuerung von Fenster und Türen in der Grundschule in Gröbzig

Ö 17 VOTexteErmächtigungsbeschluss zur Vergabe der Erneuerung der Regenentwässerung an der Südseite der Baracke und der Teilüberdachung am Kellertreppenaufgang in der Kindertagesstätte Gröbzig.

Ö 18 Informationen des Ortschaftsrates

Ö 19 Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)

Ö 20 Einwohnerfragestunde

Ö 21 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 23 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 24 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 25 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Winterdienstleistungen für die Wintersaison 2009/2010

N 26 Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe des Architektenvertrages für die Erneuerung von Fenster in der Grundschule in Gröbzig

N 27 Beratung und Beschlussfassung eines Antrages auf Erlass der Grundsteuer

N 28 Kündigung eines Vertrages

N 29 Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Führung von Vergleichsverhandlungen in einer Rechtsangelegenheit

N 30 Normenkontrollverfahren gegen die geplante Form der Anhörung der Stadt Gröbzig zur gesetzlichen Phase der Gemeindegebietsreform gemeinsam mit den Gemeinden Görzig und Piethen - Beauftragung einer rechtlichen Vertretung

N 31 Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)

N 32 Schließung der Sitzung