SessionNet | Gemeinderat Libehna - 15.09.2009

Sitzung

LIB-GR/011/2009

Mandant

Gemeinde Libehna

Gremium

Gemeinderat Libehna

Raum

Gemeindezentrum der Ortschaft Libehna, Eichenweg 14

Datum

15.09.2009

Zeit

19:00-19:35 Uhr

Bekanntmachung Aushang Libehna

LIB/044/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

LIB/047/2009

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

LIB/048/2009

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

LIB/049/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 VOVerpflichtung des Gemeinderates Zinke auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch das älteste Mitglied des Gemeinderates

Ö 7 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 9 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 10 VOTexteBeschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Libehna für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 20.05.2008

Ö 11 VOTexteBeratung und Beschlussfassung der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Libehna (Hundesteuersatzung)

Ö 12 VOAnhörung der Gemeinde zur gesetzlichen Phase der Gemeindegebietsreform

Ö 13 Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 14 Einwohnerfragestunde

Ö 15 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 17 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 18 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 19 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 20 Aufhebung des Beschlusses Nr. 144/2002 vom 11.06.2002 über die Festlegung eines neuen Ansprechpartners für Beisetzungen auf den Friedhöfen Libehna, Locherau und Repau

N 21 Aufhebung des Beschlusses Nr. LIB-GR-09-04/2008 vom 20.05.2008 über den Abschluss einer Vereinbarung über Entgelte für Friedhofsleistungen

N 22 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Winterdienstleistungen für die Wintersaison 2009/2010

N 23 Beratung und Beschlussfasung zur Vergabe der Bauleistung für den Straßenbau "Teichstraße" in Libehna

N 24 Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)

N 25 Schließung der Sitzung