SessionNet | Stadtrat Gröbzig - 04.06.2009

Sitzung

GRÖ-SR/009/2009

Mandant

Stadt Gröbzig

Gremium

Stadtrat Gröbzig

Raum

Ratssaal der Ortschaft Gröbzig, Marktplatz 1

Datum

04.06.2009

Zeit

18:00-19:40 Uhr

Bekanntmachung Aushang Groebzig

GRÖ/041/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

GRÖ/042/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

GRÖ/043/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

GRÖ/044/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/045/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

GRÖ/046/2009

Beschluss: Wiederholung wg. BM-Widerspruch

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 9 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Billigung der Entwurfsplanung der 1. Ergänzung und 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ö 10 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 2 Baugesetzbuch im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 01/2009 "An der Werkstraße" der Gemeinde Edderitz

Ö 11 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 2 Baugesetzbuch im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 02/2009 "An der Werkstraße" der Gemeinde Edderitz

Ö 12 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung für den Ausbaus der Ortsdurchfahrtsstraße L 146 (Hallesche Straße) in Gröbzig

Ö 13 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel aus der kommunalen Investitionspauschale des Konjunkturpaketes II und den Finanzhilfen für die Schulinfrastruktur

Ö 14 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Gröbzig im Rahmen der noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel

Ö 15 Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 16 Informationen des Ortschaftsrates

Ö 17 Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)

Ö 18 Einwohnerfragestunde

Ö 19 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 21 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 22 Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)

N 23 Schließung der Sitzung